Neuwahlgerüchte: Bricht die ÖVP die Koalition?
Bei Michael Fleischhacker diskutieren: Katharina Mittelstaedt, leitende Redakteurin Innenpolitik beim „Standard“, Laura Sachslehner, ÖVP-Rebellin und Autorin, Norbert Bolz, Medienphilosoph und Robert Misik, Publizist.Neuwahlgerüchte: Bricht die ÖVP die Koalition? Immer lauter werden die Gerüchte, der Kanzler könnte bei seiner Rede am 26. Jänner Neuwahlen vom Zaun brechen. Denn nur so könne die Kanzlerpartei ÖVP dem Sog der bevorstehenden EU-Wahlniederlage entgehen und unbeschädigt ins Rennen um den Nationalrat einsteigen. Auch SPÖ und FPÖ sehnen frühe Neuwahlen herbei. Doch würde ein früherer Urnengang etwas daran ändern, dass die FPÖ wohl als Erste über die Ziellinie gehen wird? Lassen sich kritische Wähler wirklich überzeugen, wenn Kanzler Nehammer die Initiative an sich reißt? Oder haben die etablierten Parteien ausgedient und schlägt jetzt die Stunde von Protestparteien wie FPÖ, KPÖ und der Bierpartei? Rechtspopulisten im Hoch: Haben die Altparteien ausgedient? Egal ob die FPÖ in Österreich, die AfD in Deutschland oder der ehemalige US-Präsident Donald Trump in den USA: In Meinungsumfragen sorgen rechtspopulistische Parteien und Politiker für Furore. Und im Fall der FPÖ dauert dieser Höhenflug schon über ein Jahr an. Hat das Volk genug von den etablierten Altparteien, agieren Regierungspolitiker zu abgehoben? Oder sind die Rechten gefährliche Demagogen, die dem Wahlvolk das Blaue vom Himmel versprechen? Und strafen die Bürger die Regierung wegen dem Versagen beim Schicksalsthema Migration ab?