Name: Behindern Richter und EU-Regeln die Asylpolitik? - ServusTV On
Uploaded: 2024-11-21T07:37:28.000Z
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Description: Der Weg aus Europas Asylkrise führt für viele durch ein Flüchtlingslager in Albanien.

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Behindern Richter und EU-Regeln die Asylpolitik?

Der Weg aus Europas Asylkrise führt für viele durch ein Flüchtlingslager in Albanien. Italien will dort Schnellverfahren durchführen, für Flüchtlinge, die im Mittelmeer aufgegriffen werden. Abkommen mit Drittstaaten, Asylverfahren vor den Toren Europas - den Plan von Giorgia Meloni verfolgen viele EU-Länder mit großem Interesse. Doch aktuell steht das Lager leer, italienische Richter verhindern den Betrieb. Für Kritiker ist klar: Europas Rechtssystem mache eine vernünftige Asylpolitik unmöglich.

Veraltete EU-Asylregeln?

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Sie brauchen einen Termin bei einem Kassenarzt? Dann müssen Sie sich auf monatelanges Warten einstellen. Österreich hat viel zu wenig Kassenärzte, Wahlarzt-Praxen dagegen mehren sich - bessere Bezahlung, weniger Stress, mehr Freiheiten. Kein Wunder also, dass immer mehr Mediziner privat verrechnen. Das war nicht immer so: Zur Jahrtausendwende gab es noch mehr Kassen- als Wahlärzte. Mittlerweile ist es umgekehrt. Nur einer schwimmt gegen den Strom: Internist Bernhard Angermayr aus St. Pölten.

Wahlarzt wird Kassenarzt

Jugendgewalt: Was ist los mit dieser Generation?

Ein 17-Jähriger, der zwei obdachlose Männer eiskalt ersticht und eine weitere Frau schwer verletzt, fasst diese Woche zwölf Jahre Haft aus. Am Mittwoch attackiert eine Jugendbande Passanten - sie waren einem Mädchen zu Hilfe gekommen. Und fast täglich gibt es neue Meldungen über Messerstechereien, Bandenkriminalität, Vergewaltigungen, Drogengeschäfte. Die Täter, sie werden immer jünger - eine erschreckende Entwicklung. Doch was bewegt junge Menschen zu derart brutalen Taten?

Immer mehr Jugendgewalt

Dreier-Koalition schon vor dem Start entzaubert?

Kein weiter wie bisher: Mit diesem Versprechen starten die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS in die Koalitionsverhandlungen. Noch nie zuvor gab es in Österreich eine Dreier-Regierung. Der erste Eindruck sei nicht prickelnd, beklagt der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler. Gut, er hat am Sonntag eine Wahl zu schlagen. Und verspürt Gegenwind, blauen Gegenwind. Denn ein Blick in die Geschichte zeigt: Reformen unter Schwarz-Rot? Eher Fehlanzeige.

Koalition schon entzaubert?

BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin - jeden Mittwoch um 22:15 Uhr bei ServusTV.

Richter lähmen Asylpolitik

Wie Europas Richter und Gesetze die Asylpolitik behindern

E-Impfpass: Die digitale Gesundheits-Überwachung?

Sie haben Diabetes oder Bluthochdruck, oder leiden an einer Autoimmunerkrankung? In Zukunft wird das im Elektronischen Impfpass vermerkt sein, genauso wie alle Ihrer Impfungen. Seit über einem Monat gibt es den E-Impfpass in Österreich bereits - bislang wird darin die Covid-19 Impfung, die Impfung gegen HPV und Mpox verpflichtend erfasst. Abmelden können Sie sich nicht. Das Gesundheitsministerium verspricht eine "Erleichterung für Patienten" - Datenschützer dagegen warnen.

Geht E-Impfpass zu weit?

Zahltag für Wähler: Regierung hinterlässt Schuldenberg

Wir sind in Österreich und da explodieren die Schulden. Ein so großes Loch in der Haushaltskasse, das gab's noch nie: Insgesamt macht der Schuldenberg nun 395 Milliarden Euro aus. Der Fiskalrat zeigt sich am Dienstag alarmiert - so geht es nicht mehr weiter. Was pünktlich nach der Nationalratswahl erstmals durchgesickert ist, wird nun immer klarer: Die nächste Regierung muss sparen. Aber bei wem, wo genau, und der Finanzminister? Der ist längst in Brüssel. Und nun?

Zahltag für Wähler

In Europa stößt Donald Trump auf eine breite Mauer der Ablehnung. Medien, Meinungsmacher, Politiker - etliche warnen seit Monaten vor ihm: Er sei unberechenbar, eine Gefahr für die Demokratie. Müssen wir uns also vor ihm fürchten? Wird er Europa sich selbst überlassen, auch mit dem Krieg in der Ukraine? Wir haben mit Amerika-Kennern gesprochen. 

Folgen für Europa

US-Wahl: Trump gewinnt deutlich vor Harris

Donald Trump ist zurück im Weißen Haus. Entgegen aller Vorhersagen gewinnt er die Präsidentenwahl in den USA überraschend deutlich: In den entscheidenden Swingstates ist er erfolgreich, zuletzt auch in Michigan. Er bringt aktuell 292 Wahlmänner auf seine Seite, 270 werden für einen Sieg benötigt. Und auch bei den Gesamtstimmen liegt er mit rund fünf Millionen vorne. Seine Herausforderin, Noch-Vizepräsidentin Kamala Harris, hat ihre Niederlage inzwischen eingeräumt.

Trump triumphiert